Sonntag, 13. Juni 2010

BRD-Zensur extremer als Zensur in China



Gerichtsbeschluss ohne rechtsgültige Unterschrift


Wie bei Helmut Ostberg der in der ehemaligen Hinrichtungsstätte Plötzensee inhaftiert war, ist der Beschluß an die Projektwerkstatt vom AG Tiergarten auch nicht vom Richter unterschrieben und somit „RECHTSUNWIRKSAM“. Eine Angestellte kann keinen richterlichen Beschluß unterschreiben. Kritiker sollen mit allen Mitteln mundtot gemacht erden. Das erinnert mich an die düsterste Vergangenheit Deutschlands.



Betreff: EILMELDUNG:
Alle Internetseiten auf www.projektwerkstatt.de gerichtlich abgeschaltet!


www.direct-action.de.vu
www.biotech-seilschaften.de.vu
www.gentech-weg.de.vu
www.projektwerkstatt.de
www.projektwerkstatt.de/antirepression
www.im-namen-des-volkers.de.vu
www.ak44.de.vu
... und Hunderte mehr!

Per "richterlicher Anordnung" sind vor wenigen Stunden der gesamte Domainbereich der www.projektwerkstatt.de abgeschaltet, alle Daten über Verbindungen beim Provider von der Polizei gesichtert und sämtliche Computer und Festplatten des Seiteninhabers im Rahmen einer Hausdurchsuchung in Berlin beschlagnahmt worden.

Damit steht die politische Internetplattform der Vielzahl beteiligter Gruppen nicht mehr zur Verfügung. Der Provider wurde gezwungen, die Domain abzuschalten, ohne dass ein Grund genannt wurde. Bislang wird über den Hintergrund nur spektuliert.

Die Seiten www.projektwerkstatt.de/saasen stellten auch unser Projekt vor. Auch das ist jetzt Geschichte. Nach den Verboten von gentechnikkritischen Schriften und Veröffentlichungen, dem mysteriösen Verschwinden von www.volker-bouffier.de.vu vor einigen Jahren sorgt der Staat erneut für Zensur.

Über 10.000 informative Politikseiten sind damit zur Zeit verschwunden. P.S. Leider rückte der Provider die Daten widerstandslos heraus, weigert sich aber gegenüber dem Domaininhaber die Informationen und den Beschluss weiterzugeben.

Daher liegen leider keine genauen Daten bis jetzt vor und es tritt das typische Problem politischer Organisierung auf, dass die politischen Zusammenhänge selbst imemr auch ein Schwachpunkt der Gegenwehr sind.

Projektwerkstatt Saasen,
06401/90328-3,
Fax -5, 01522-8728353
Ludwigstr. 11,
35447 Reiskirchen-Saasen
(20 km östlich Giessen)
www.projektwerkstatt.de/saasen




Die Hintergründe:

Über die »Seilschaften deutscher Gentechnik»

Kämpfer gegen Gentechnik zu Gast in Kammerstein Über die »Seilschaften deutscher Gentechnik»

Jörg Bergstedt


Bitte Bild anklicken! KAMMERSTEIN - Jörg Bergstedt nennt es »Feldbefreiung». Für die Polizei ist es schlicht »Hausfriedensbruch» oder »Sachbeschädigung». Dennoch klatscht in Kammerstein der überfüllte Gemeindesaal lange Beifall, als Bergstedt per Video den Verlauf einer seiner Aktionen gegen Flächen mit gentechnisch veränderten Pflanzen zeigt.

Das Vordringen der Gentechnik, das wird an diesem Abend klar, spaltet die Gesellschaft also. Denn von den fast 200 Besuchern des Vortrags von Jörg Bergstedt könnte man keinen einzigen als das bezeichnen, was der Referent laut Internet-Vorstellung ist: Hier schildert ein »Ökoaktivist und Anarchist» die »Seilschaften deutscher Gentechnik».

»Bewusst gesteuerte Fehlinformation»

Vielmehr hat sich im Kammersteiner Gemeindesaal just das eingefunden, was man als Querschnitt der Bevölkerung in Schwabach und im Landkreis Roth bezeichnen würde: Landwirte, Familienväter und -mütter, Naturschützer, Rentner, Sozialdemokraten und mit Volker Bauer selbst der Kreisvorsitzende der CSU. »Das Problem in der Diskussion um die Gentechnik», zeigt er sich am Ende von Bergstedts Vortrag überzeugt, »scheint die bewusst gesteuerte Fehlinformation von Abgeordneten und Regierungen zu sein.»

Für Kammerstein gilt das freilich nicht. Als bundesweit eine der ersten Gemeinden hat sie sich per einstimmigem Gemeinderatsbeschluss zur »Gentechnikfreien Zone» erklärt. Andrea Dornisch aus Kammerstein sieht es ein wenig kritischer als Bauer. Die Vorsitzende des Vereins »Zivilcourage» gegen Gentechnik ist überzeugt, dass selbst die Politiker bewusst »lügen und betrügen», wenn es um die Gentechnik geht. Dornisch nennt sie »Erfüllungsgehilfen». Auch Bergstedt erklärt, wie sie zweifelhafte Vorteile betonen, die Gefahren aber verschweigen. Der Genuss genveränderter Pflanzen führe nämlich zu »Genveränderungen, höheren Allergieraten und Unfruchtbarkeit», zählte Andrea Dornisch auf. Die überwiegende Mehrheit der deutschen Bevölkerung hat sich von diesen und ähnlichen Warnungen offenbar überzeugen lassen. 80 Prozent seien gegen Gentechnik, sagt Bergstedt, lediglich sechs Prozent dafür.

»Überall sitzen die selben Leute»

Dennoch werden Milliarden an Steuergeldern in die Gentechnikforschung gesteckt. Grund dafür sei ein riesiges Netzwerk von Experten, Forschern, Beamten und Politikern. Ein Netzwerk, das Briefkastenfirmen zur Durchführung von höchstgeförderten Versuchen gründet, Genehmigungen erteilt, Lobbyarbeit macht und für all dies zugleich noch die Gelder verteilt. »Überall sitzen die selben Leute», sagte Bergstedt.

Er stellte die wichtigsten Personen der deutschen Gentechnik vor, zeigte ihre Positionen auf und benannte die Verflechtungen. Laut Bergstedt sind an der Spitze von Genehmigungsbehörden beispielsweise die selben Leute zu finden, die zuvor im Auftrag großer Chemieunternehmen Werbung für Gentechnik gemacht haben. Denn Konzerne wie BASF, Bayer und Monsanto ziehen im Hintergrund die Fäden, behauptete Bergstedt. Ergebnis: »100 Prozent der beantragten Versuchsfelder werden genehmigt.»

Durch die Hintertür

Diese Felder mit gentechnisch veränderten Pflanzen zu zerstören, ist für Jörg Bergstedt wichtiger geworden denn je. Seiner Meinung nach wird damit nämlich keinerlei Forschung betrieben, sondern ausschließlich daran gearbeitet, die Gentechnik durch die Hintertür salonfähig zu machen. »Ziel ist es, das Umfeld so zu kontaminieren, dass man künftig einmal behaupten kann, es gebe überhaupt keine reinen Saaten mehr», erklärte Bergstedt. Deshalb habe man sich die Regionen für die Versuchsfelder auch ganz exakt ausgesucht. »Just in der Nähe der vier großen deutschen Saatenbanken», sagte Bergstedt.

stt20.3.2010 16:40 MEZ



Über die Seilschaften der Schornsteinfeger und anderer Monopolisten


Die Wohnung ist in der BRD gemäß GG angeblich "unverletzlich"!

Was geschied wenn man völlig überflüssige Schornsteinfeger nicht in das eigene Haus lassen will wird nachfolgend geschildert!


Subject: W.: Festnahme von H.Ostberg

Liebe Mitstreiter! Hier in Kurzfassung was heute ( Donnerstag 27.5.2010) mit Helmut Ostberg passierte.

- 13 Uhr Anruf von Helmut und Bitte um sofortigen Beistand als Zeuge

- 10 min.später war ich auf seinem Grundstück wo ich zwei junge Frauen und einen Mann im Blaumann (Schlüsseldienst wie er sagte) die ich nicht kannte, antraf. Ein weiterer Mitstreiter traf ein.Als Helmut hinzu kam wiesen sich alle drei fremden Personen nicht aus, wobei die eine weibliche Person einen nicht vom Richter unterschriebenen Haftbefehl vorlegte.

- Helmut forderte sie auf , sein Grundstück zu verlassen und ging mit Ihnen auf die Strasse.

- darauf forderte die sog. Gerichtsvollzieherin einen Funkwagen an.

- 13.20 Uhr eintreffen des Funkwagens. Bestückt mit 30 jähriger Frau und ca. 40 jährigem sehr barschen Mann. Dieser forderte nach Rücksprache mit sog. GV das Helmut in das Auto einsteigen solle. Als Helmut versuchte die Rechtslage zu klären, wurden Ihm rückwärts Handschellen angelegt und er in das Auto verfrachtet.

- vorher hatte Frau Polizistin , weil angeblich die Situation zu eskalieren drohte, (drei Rentner gegen 5 junge BRD Gehilfen) weitere Hilfe angefordert.

- 13.35 Uhr eintreffen des nächsten Funkwagens, bestückt mit ca. 30 jähriger dicken Polizistin und ca. 40 jährigem Mann. Aufforderung die Videoaufnahmen durch unseren Mitstreiter zu unterlassen, spätere Beschlagnahme der Videokammera gegen Quittung.

- 13.45 Uhr eintreffen des nächsten Funkwagens mit Blaulicht (immer noch ein Gefangener und zwei freie Rentner gegen 7 junge BRD Leute (jetzt 21/2 gegen 9 von der Gegenseite). Die eintreffenden Polizisten dachten, sie würden zu einer Schlägerei gerufen.

- meine Aufforderung an aufmerksame Nachbarn doch hinzu zukommen wurde mir barsch verweigert und dafür meine Personalien und die unseres Mitstreiters aufgenommen.

- meine Aufforderung an den einen Polizisten, Helmut die Handschellen abzunehmen, weil es sich um einen 100 prozentig schwerbeschädigten 65 jährigen Rentner (50 kg Lebendgewicht) handelt, wurde mir zuerst verweigert, nach einer halben Stunde nachdem die Hände deutliche Druckstellen aufwiesen wurden die Fesseln entfernt.

- eine Hausdurchsuchung fand nicht statt, weil die sog. GV angeblich ihr Ziel erreicht hatte.

- Der erste Polizist und die junge Polizistin gingen dann nach hinten auf Helmuts Grundstück und nach Rücksprache mit der Lebensgefährtin von Helmut kamen sie nach einiger Zeit mit einer Reisetasche wieder heraus und verliessen das Grundstück.

- gegen 14.30 setzte sich der Tross mit Helmut in Bewegung und verliess den Tatort.

- Als Vermerk: Auch alle Polizistinnen und Polizisten legitimierten sich nicht. Meine Aufforderung die Namen der Zivilpersonen durch die Polizei festzustellen wurde mit der Bemerkung abgelehnt, ich könne ja einen Antrag stellen.

Letzte Meldung:Helmut befindet sich jetzt im Gefängnis Berlin Plötzensee, der Hinrichtungsstätte der NaZi!

Bitte um umfangreiche Verteilung !!

Gruss Winne



Gesendet: Sonntag, 30. Mai 2010 11:24
Betreff: Fw: Festnahme von H.Ostberg

Hallo, liebe Mitstreiter,
mit Helmut Ostberg bin ich einige Jahre zusammen zur Schule gegangen. Nach vielen Jahren trafen wir uns bei einem Klassentreffen wieder. Er erzählte mir von der schwarzen Überwachungsmafia, die sich als: "Zum Glück gibt es den Schornsteinfeger" bezeichnet.

An modernen Heizungen gibt es für diese "schwarzen Gebietsüberwacher" nichts zu tun. Ich war von den Socken, was Helmut alles wusste. Ich erzählte ihm von meinen Erfahrungen mit den Wasser- und Abwasserstrukturen (Mafia sollte man vermeiden).


Spätestens zu diesem Klassentreffen war mir klar, dass diese Plünderung nicht Zufall. sondern Methode ist. Ich (Hofrichter) machte bei den "Anit-Schornsteinfegern" mit und stellte (unabhängig von anderen) fest, dass dem Grundgesetz der örtliche (richtiger: territorial-räumliche) Geltungsbereich fehlt, WAS zur Folge hat, dass das GG nicht mehr gilt und somit der gesamte juristisch "Unterbau" keine Rechtsgrundlage mehr hat.


Das ständige "Nachforschen" führte dazu, dass z.B., die kompleten "Landesregierungen" von "Brandenburg", "Niedersachsen" und "Thüringen" nicht wissen, auf welcher geltenden Rechtsgrundlage sie tätig sind.

Die ersten Jahre habe ich mir die "Geschäftsverteilungspläne", selbst wenn sie ungültig waren, von den Gerichten "runtergeladen", und alle Richter und die im Schriftverkehr benannten Personen wurden alle einzeln aufgeführt und nach deren Rechtsgrundlagen befragt. Nach der Fristsetzung von 21 Tagen folgte die Anzeige bei den Alliiierten.



Ich kenne eine ganze Reihe von Patrioten, die unermütlich anzeigen.

Fakt ist, dass die StPO, ZPO, GVG, OWIG aufgehoben und Kriegsrecht wieder eingeführt wurde (2006/2007).

Die Geschäftsverteilungspläne sind in zwischen weitgehenst aus dem Internet verschwunden, weil man so an alle Richter rankommt. Polizisten dürfen sich nichtmehr "Staatsgewalt" nennen. Selbst die Bezeichnung "Polizei" ist aus dem Bbg Polizeigesetzt weitgehend verschwunden. Justiz"sekretärin", Justitzfachangestellte usw. dürfen sich nur noch "Justizbeschäftigte" nennen, was auch die am Gericht beschäftigte "Putzfrau" ist/wäre.

Vollstreckungsbeamte haben nur einen "Dienstausweis" (statt Amtsausweis), sind also zu "Amtshandlungen" (hoheitliche Aufgaben) nicht befugt. Gerichtsvollzieher haben nur "Dienstausweise" (keine Amtsausweise), stehlen (m.E.) folglich im Auftrag aus rechtsunwirksamen Schriftstücken und zum eigenen Vorteil. Richter und Rechtsanwälte unterschreiben rechtserhebliche Schriftstücke gar nicht mehr, die "Ausfertigungen" sind auch nicht rechtswirksam und niemand hat "Ausfertigungen" bestellt.


Diverse Personen an OLG, OVG, LG, AG, VG, OVG, Landkreise, Landkreisabgeordnete, GStA, OStA, StA, Zweckverbände, Bürgermeister, Kommunen, Gemeinderatsmitglieder, Zweckverbände, "Eigenbetriebe", "Betreiber", Rechtsanwälte, Schornsteinfeger, Polizisten usw wissen nicht, WER und WANN sie eingesetzt wurden. Kein Beamter hat eine Befehlsnummer der Alliierten, kein Volljurist hat die Zulassung des "Reichsministers der Justiz" (Art. 5 RBerG).


Als kritischer Beobachter sehe ich (und viele andere), wie es den Bach runtergeht. Die Bewegung nimmt immer größere Ausmaße an. Namen wie Sürmeli, Erdmannsky, Ringvorsorge, Dr.Wenzel möchte ich unvollständig und stellvertretend benennen.

Diese geben hinreichende Argumente. Der Fall Eberhard Paul und die Willkür gegen den Helmut Ostberg darf so nicht stehen bleiben. Nicht einmal wegen Schulden (Helmut hat keine Schulden, er ist um sein Recht betrogen worden) darf man in "Beugehaft" genommen werden.

Es ist die völlige Missachtung der Menschenrechte durch ein (m.E.) brutales und abgewirtschaftetes Unrechtssystem. Bezüglich des "Anwaltszwanges" verweise ich auf die "Charta der Grundrechte der EU: Art. 47 - Wegfall des Anwaltzwanges. Der Anwaltszwang lässt sich in der Organisation "Bund" nicht mehr aufrecht erhalten, weil er gegen höherwertiges Recht (hier: EU) verstößt.

Uwe E. H.

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